Bundesrat Burkhalter in Deutschland

Bundespräsident Burhalter ist in Berlin und hat sich mit Kanzlerin Merkel getroffen, Er entschuldigt sich für den Suverän und dessen Abstimmungsresultat. Da frage ich mich was für ein Politiker er ist, dass er sich für 50.3% Schweizern entschuldigen muss.

Einige Zitate aus dem Treffen:

– Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauert beim Besuch des Bundespräsidenten in Berlin das Abstimmungsergebnis zur SVP-Initiative sehr. Trotzdem will sie es respektieren.

– In Berlin signalisierten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, dass ihnen gute Beziehungen zur Schweiz wichtig sind.

– Es müssten «vernünftige Lösungen» gesucht werden, sagte Merkel am Dienstag vor den Medien. Obwohl sie den Schweizer Entscheid bedaure, werde sich Deutschland bei der EU für solche Lösungen einsetzen. Es gelte, mit dem Ergebnis so umzugehen, «dass die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz so intensiv wie möglich bleiben», sagte die Bundeskanzlerin weiter.

– Auch Aussenminister Steinmeier betonte die gute und nahe Zusammenarbeit, welche die Beziehung zwischen der Schweiz und Deutschland seit Jahrzehnten präge. Als Beispiele nannte er den Handelsaustausch, die Forschungszusammenarbeit und auch die gemeinsame Arbeit an Infrastrukturprojekten.

– Die aktuelle Situation nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative sei als «eine Schwierigkeit» zu sehen, «über die wir hinwegmüssen», sagte Steinmeier.

– Nun habe der Bundesrat den Auftrag, die bestehenden Abkommen zur Personenfreizügigkeit nachzuverhandeln. «Hier besteht Raum für Diskussionen», sagte Burkhalter vor den Medien in Berlin. «Es war schon immer so, dass wir gut zusammen sprechen konnten, obwohl wir nicht immer gleicher Meinung waren», sagte Burkhalter nach dem Gespräch mit Steinmeier.

Also wenn wir das so betrachten ist nach wie vor alles im grünen Bereich und so wird es auch bleiben. Ein Vertrag wird nicht diktiert sonder zwischen zwei Parteien ausgehandelt und unterschrieben, der jetztige Vertrag hat ausgedient und es braucht einen neuen, ein Vertrag der nicht nur die EU Richtlinien enthält, sondern auch die der Schweiz.

 

Masseneinwanderungsinitiative

Rütlischwur-2-my-switzerland-biz-e1376049758847-640x399Masseneinwanderungsinitiative…  ein langes Wort mit viel Bedeutung und etwas das im Vorfeld zu vielen Diskussionen geführt hat. Die Diskussionen waren heiss vor der Abstimmung und sind danach eskaliert.

Die EU meldet sich mit trüben Aussichten zu Wort und möchte am liebsten mitreden was wir Schweizer abzustimmen haben. Ist es nicht so, dass genau diese EU mehr Mitbestimmungsrecht in der Ukraine fordert? Nur können sie dies der Schweiz, mit der direkten Demokratie nicht zugestehen?

Es gibt Grundrechte in der EU, die genau dies, was die Schweiz bestimmt hat durch ihren Suverän, das Volk, anprangert. Vielleicht wäre es gut, wenn sie sich erst mal Ihre Regeln zu gemüte führen würden bevor sie mit Hasstiraden um sich wirft.

Lasst doch mal die EU Bürger abstimmen was sie davon halten, es wäre bestimmt erschreckend für alle EU Staaten zu sehen, dass ihr Volk genau so denkt.

Die Geschichte ist ein Schachspiel der Politiker, solche die am Volk vorbei politisieren, die Warnungen mehrmals nicht ernst nehmen und sich dann wundern wenn die Volksmeinung die der Politik nicht teilt.

Dass ein Bundesrat sich so direkt an das Volk wendet 1 Monat vor der Abstimmung grenzt an eine Frechheit.

Bei uns läuft vieles nicht mehr so wie es normal denkende Leute tun würden, was genau heisst, dass dieses masslose Wachstum einfach mehr kostet als es einbringt.

Wir bauen in der Schweiz immer mehr Infrastruktur, Schulen, Strassen, Bahn (FABI lässt grüssen) Wohnungen, Häuser damit wir die Einwanderer auch schön unterbringen können.

Die Löhne für die Einwanderer sind tiefer, was sie aber nicht stört, da sie ja mehr verdienen als in den EU Länder. Auf der Strecke bleibt der Schweizer, der dieses Lohndumping nicht mitmacht. Dann sind da noch die grosse Anzahl an Stempelgeld Bezüger wenn es dann halt nicht geklappt hat mit der Auswanderung.

Schlimm ist, dass alle befürworter jetzt als Braun, Ausländerfeindlich, SVP Anhänger und sympathisanten abgestempelt werden. Dies ist bei weitem nicht der Fall. Die SVP hat keinen 50.3% Anteil in der Schweiz, es waren also noch Leute anderer Parteien dabei.

Zudem kommen die Ausdrücke Nazi + Braun aus Deutschland, genau aus diesem Land, die diesen „Standard“ geschaffen haben und die jetzt uns bezichtigen, so zu sein. Nein ihr lieben Deutschen, diese Bürde müst ihr alleine tragen, da machen wir nicht mit, schaut aber doch mal das Bild ganz oben an. Das ist unsere Welt, die ihr ganz bestimmt nie verstehen werdet.

Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern

in keiner Not uns trennen und Gefahr.

Wir wollen frei sein, wie die Väter waren,

eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.

Das schwören wir.